Der Widerstand der Bankenbranche scheitert, da die Senatoren die Stablecoin-Debatte über den CLARITY Act abschließen

Inhaltsverzeichnis In einer gemeinsamen Erklärung vom 5. Mai 2026 gaben die Senatoren Thom Tillis und Angela Alsobrooks bekannt, dass ihre parteiübergreifende Vereinbarung zu Abschnitt 404 des Digital Asset Market Clarity Act ihre endgültige Form erreicht hat. Dieser endgültige, überparteiliche Text ist der Höhepunkt monatelanger harter Arbeit, um einen Kompromiss zum Ertrag zu finden, mit dem wir alle leben können. Wir sind näher denn je daran, den Clarity Act über die Ziellinie zu bringen. https://t.co/8vF7tzpxpy – Senatorin Cynthia Lummis (@SenLummis) 4. Mai 2026 Beide Gesetzgeber betonten, dass anhaltender Widerstand aus dem Bankensektor keine erneuten Verhandlungen auslösen werde. Ihre Position war eindeutig: „Wir sind uns respektvoll darüber einig, anderer Meinung zu sein.“ Mit dieser Einigung wird eine besonders umstrittene Bestimmung in der Gesetzgebung gelöst. Es verbietet Stablecoin-Vergütungsprogramme, die „wirtschaftlich oder funktional gleichwertig“ mit Zinszahlungen auf traditionelle Bankeinlagen sind. Gleichzeitig bleibt die Fähigkeit von Kryptowährungsplattformen erhalten, aktivitätsabhängige Belohnungen bereitzustellen. Beispiele hierfür sind Vergütungen im Zusammenhang mit dem Handelsvolumen, die Beteiligung an Einsätzen oder andere Formen des Plattform-Engagements. Bankinstitute hatten ihre Besorgnis über eine mögliche Abwanderung von Einlagen zum Ausdruck gebracht. Ihr Hauptanliegen konzentrierte sich darauf, dass Kunden ihre Ersparnisse möglicherweise in Stablecoin-Produkte transferieren könnten, die bankvergleichbare Renditen liefern. Die American Bankers Association verurteilte zusammen mit verbündeten Organisationen den Vergleich. Sie vertraten die Auffassung, dass der endgültige Wortlaut für den Schutz traditioneller Einlagenkonten nach wie vor unzureichend sei. Der Gesetzgeber erkannte an, dass Vertreter des Bankensektors während des gesamten Verhandlungsprozesses beteiligt waren. Sie gaben an, dass das Feedback der Industrie berücksichtigt wurde und zu bestimmten Änderungen führte, der grundlegende Rahmen jedoch unverändert bliebe. Senator Tim Scott, Vorsitzender des Bankenausschusses des Senats, wies am Montag darauf hin, dass bei der Regulierung des Marktes für digitale Vermögenswerte weiterhin „echte Fortschritte“ erzielt würden. Er verwies auf einen für Mitte Mai geplanten Ausschussaufschlag. Senatorin Cynthia Lummis bezeichnete die Regelung der Stablecoin-Rendite als abgeschlossen und deutete an, dass die Verabschiedung des CLARITY Act unmittelbar bevorstehe. Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, lobte die Gesetzgeber für die Pflege eines parteiübergreifenden Konsenses. Brian Armstrong, CEO von Coinbase, drängte darauf, dass der Ausschuss die Kryptowährungsgesetzgebung umgehend überarbeitet. Sollte der Bankenausschuss des Senats seinen Aufschlag Mitte oder Ende Mai durchführen, könnte eine vollständige Abstimmung im Senat im Juni oder Juli stattfinden. Präsident Trump hat bereits zuvor angedeutet, dass er den CLARITY Act sofort nach der Verabschiedung durch den Kongress unterzeichnen werde. Die Polymarket-Wahrscheinlichkeitsindikatoren für die Verabschiedung des CLARITY Act im Jahr 2026 stiegen nach der Ankündigung der Senatoren auf 70 %. Dies stellt den höchsten Wert seit mehr als 30 Tagen dar. Die Aktienkurse von Circle stiegen um 20 %, nachdem der Gesetzgeber bestätigt hatte, dass die Regelung der Stablecoin-Rendite abgeschlossen wurde. Der umfassende Digital Asset Market Clarity Act legt außerdem klare Grenzen für die Regulierungskompetenz zwischen der SEC und der CFTC in Bezug auf digitale Vermögenswerte fest. Diese regulatorische Definition stellte ein Haupthindernis für den institutionellen Kapitaleinsatz dar. Festgelegte Richtlinien legen fest, wo Entwickler tätig werden dürfen und welche Regulierungsbehörde ihre Angebote überwacht. Die für Mitte Mai geplante Aufstockung des Bankenausschusses des Senats hat sich als eines der am meisten untersuchten Regulierungsverfahren im Bereich Kryptowährung für 2026 herausgestellt.