Die Bankenbranche sagt, dass der Stablecoin-Vorschlag des Clarity Act „Umgehung“ ermöglichen würde

Überraschenderweise haben die führenden Bankenverbände des Landes starke Einwände gegen die überarbeitete Formulierung im Clarity Act, einem bahnbrechenden Gesetzentwurf zur Kryptowährung, geäußert und erhebliche Schlupflöcher angeführt, die das traditionelle Bankwesen untergraben könnten. Der Gesetzesvorschlag, der darauf abzielt, die meisten Kryptowährungsaktivitäten in den Vereinigten Staaten zu legitimieren, ist im Senat aufgrund intensiver Lobbyarbeit sowohl der Banken- als auch der Kryptoindustrie seit Monaten ins Stocken geraten.
Im Zentrum des Streits steht die Frage der Stablecoin-Rendite, wobei die Banken auf ein vollständiges Verbot von Kryptounternehmen drängen, Zinsen oder Belohnungen für diese an den Dollar gekoppelten digitalen Vermögenswerte anzubieten. Sie argumentieren, dass solche Programme die Attraktivität traditioneller Sparkonten, die typischerweise niedrige Renditen bieten, untergraben würden. Krypto-Unternehmen wie Coinbase entgegnen, dass es ihnen gestattet sein sollte, mit traditionellen Finanzinstituten zu konkurrieren.
Nach monatelangen Verhandlungen haben die Senatoren Thom Tillis und Angela Alsobrooks kürzlich einen Kompromiss vorgestellt, der Belohnungen für Stablecoins verbieten würde, die verzinsliche Bankeinlagen nachahmen. Die vorgeschlagene Formulierung enthält jedoch auch Ausnahmen, die Belohnungen ermöglichen würden, die an Kontostände, Governance, Validierung und Einsatz gebunden sind. Die Bankenverbände, die alle großen nationalen und kommunalen Banken vertreten, fordern nun weitere Überarbeitungen, um diese vermeintlichen Lücken zu schließen.
In einem Brief an den Bankenausschuss des Senats äußerten die sechs Bankenhandelsgruppen Bedenken, dass der aktuelle Entwurf es Kryptounternehmen ermöglichen würde, die beabsichtigten Beschränkungen zu umgehen, was letztendlich Kunden dazu verleiten würde, ihre Gelder von traditionellen Einlagen auf Stablecoins umzuschichten. Die Gruppen fordern konkrete Änderungen an der Formulierung, darunter die Streichung von Verweisen auf Kontostände und ein strengeres Verbot von ertragsähnlichen Zahlungen.
Die Bankenverbände haben Beispiele für potenzielle Stablecoin-Belohnungsprogramme vorgelegt, die die Lücken ausnutzen könnten, darunter Zahlungen, die wie Geldmarkt-Investmentfonds strukturiert sind, und Belohnungen, die durch Transaktionsaktivitäten ausgelöst werden. Die Senatoren Tillis und Alsobrooks, die hinter dem Kompromiss standen, haben noch nicht auf diese Bedenken reagiert. Tillis hatte bereits zuvor angedeutet, dass sie bereit seien, trotz der Vorbehalte der Bankenbranche mit einer Ausschussabstimmung fortzufahren.
Da die Zeit knapp wird, steht das Schicksal des Clarity Act auf dem Spiel. Der Senat soll sich bald vertagen, und Befürworter des Gesetzentwurfs, darunter Senator Bernie Moreno, haben gewarnt, dass sich die Gesetzgebung zu digitalen Vermögenswerten auf unbestimmte Zeit verzögern könnte, wenn er diesen Monat nicht verabschiedet wird. Es wird erwartet, dass der Bankenausschuss des Senats den Gesetzentwurf nächste Woche prüft, doch die Einwände der Bankenverbände könnten dem Verfahren noch einen Strich durch die Rechnung machen.